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Ali Baba und die vierzig Räuber

Deutschland ist weltweit das einzige Einwanderungsland ohne Regeln. Und nun wünscht sich die Kanzlerin, dass Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und in die Sozialsysteme integriert werden, ohne Rücksicht auf die Folgen.

Wenn man zur Gruppe der regelmäßigen Konsumenten von Nachrichtensendungen gehört, muss man sich von selbsternannten Experten und "gutgläubigen" Moderatoren nicht nur erklären lassen, wie die Welt funktioniert, sondern auch bahnbrechende Thesen anhören, um die nicht abreißenden Flüchtlingsströme als Zukunftschance zu begreifen. Richtig aber ist, dass ungeregelte Einwanderung massive Steuererhöhungen nach sich ziehen.

Und weil die Polizeikräfte derzeit an allen Fronten beschäftigt, Wähler verunsichert, Parteien hoffnungslos zerstritten und unsere Polit-Elite obstinat sind, verspricht man dem aufgewühlten Bürger mit atemberaubender Wortakrobatik eine vielversprechende Wirtschaftsentwicklung. Ali Baba sorgt jetzt für unser Wirtschaftswachstum. Vermutlich ist diesen barmherzigen Querdenkern entgangen, dass mit ihren schöngerechneten Milchmädchenrechnungen aus dem Buch „Tausend und eine Nacht“ zitieren.

Schon heute gibt es in Deutschland Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose. Es kommen zu den jetzt schon zu unseren Besuchern aus dem afrikanischen Kontinent bis Ende 2016 mindestens noch einmal 1,5 Millionen ungebetene "Gäste"dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind. Erschwerend wirkt die starke Zunahme der Altersarmut in den kommenden Jahrzehnten. Wenn heute 30-Jährige Asyloptimierer in unser Land kommen, dürften sie kaum eine Chance haben, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzuzahlen, wie es hierzulande Deutsche tun. Ohne eine Grundfinanzierung über erhöhte Steuern bricht das System zusammen.

Der genauere Blick in Geschichtsbücher und die Hinzuziehung kompetenter Wirtschaftswissenschaftler würde sicher weiter helfen und wir Bürger müssten uns nicht andauernd Märchen anhören. Für die Aufrechterhaltung des Sozial- und Pensionssystems wirkt eine Einwanderung nur kurzfristig oder gar nicht. Denn nur wenn Arbeitskräfte einwandern, die Sozialbeiträge bezahlen und gleichzeitig das Sozialsystem nicht in Anspruch nehmen, kann es vorübergehend entlastet werden. Dem wird aber nicht so sein, zumal weit über 70 % der Einwanderer weder über anerkannte Qualifikationen, noch über Sprachkenntnisse verfügen und ergo auch nichts zum Bruttosozialprodukt beitragen. Deshalb werden Einwanderer nicht nur das Pensionssystem in Anspruch nehmen, sodass eine dauernd steigende Einwanderung den baldigen Zusammenbruch initiieren wird.

Unser Pensionssystem ist bei einer laufenden Verlängerung der Lebenszeit, dem niedrigen Pensionsantrittsalter und der heutigen Pensions- und Beitragshöhe nicht aufrechtzuerhalten. Demgegenüber stehen ungeheure Zusatzaufwendungen seitens Sicherheitsorganen und Sozialleistungen für zukünftige Arbeitslose. Auf längere Frist wird eine größere Einwanderung schließlich die gesamte Sozialstruktur gefährden. Das europäische System beruht auf der Solidarität.

Seit Jahrzehnten ist klar, dass die Steuerung von Einwanderung notwendig ist. Aber das traut sich keiner laut zu sagen, weil Steuerung etwas mit Selektion zu tun hat. Und ein Einwanderungsgesetz ist letztlich ein Begrenzungsgesetz, begrenzt auf diejenigen, die wir gebrauchen können. Ali Baba und seine Männer werden Frau Merkel diesen Gefallen nicht tun.

Wie eine große empirische Untersuchung des Harvard-Ökonomen Alberto Alesina gezeigt hat, ist das Sozialsystem in den USA gegenüber den europäischen Systemen nur deshalb unterentwickelt, weil in den USA die Solidarität gegenüber den ethnischen Minderheiten, den Schwarzen, Hispanics etc., fehlt. Entstehen durch die Einwanderung in Europa immer mehr solche Minderheiten, dann wird – wie jetzt schon in Österreich zu erkennen ist – die Solidarität für die Erhaltung des Sozialsystems nicht mehr ausreichen.


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